Die Vereinigten Staaten sind eine präsidiale Bundesrepublik mit einer bundesstaatlichen Verfassung. Die Verfassung der Vereinigten Staaten wurde 1787 von einem Konvent entworfen, bis Juni 1788 mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit der Einzelstaaten ratifiziert und trat 1789 in Kraft. Die letzten Änderungen erfolgten 1992. Für Ergänzungen oder Änderungen der Verfassung ist eine Zweidrittelmehrheit in beiden Häusern des US-Kongresses erforderlich, oder ein extra einberufener Nationalkonvent beschließt unter der Zustimmung einer Dreiviertelmehrheit in den Parlamenten der Bundesstaaten. Die ersten zehn Verfassungszusätze, die Bill of Rights, wurden 1791 angenommen. Sie beinhalten die Rechte auf freie Rede, Religion und Presse, die Rechte auf Versammlungsfreiheit und auf Eingabe bei der Regierung sowie verschiedene Rechte im ordentlichen Gerichtsverfahren und in der Strafprozessordnung. 26 weitere Verfassungszusätze wurden seit der ursprünglichen Verfassung aufgenommen, so z. B. die Abschaffung der Sklaverei, die Einführung der Einkommensteuer und das allgemeine Wahlrecht für Bürger ab 18 Jahren.
Exekutive
Artikel II der Verfassung regelt die Wahl des US-Präsidenten
und des Vizepräsidenten für eine vierjährige Amtszeit mittels Stimmenmehrheit
des Wahlmännerkollegiums. Der 22. Verfassungszusatz (von 1951) begrenzt die
Dauer auf maximal zwei Amtszeiten. Durch Gesetze der einzelnen Staaten und des
Districts of Columbia werden Wahlmänner und -frauen in allgemeiner Wahl gewählt.
Der US-Präsident ist Staatsoberhaupt, Regierungschef und Oberbefehlshaber der
Streitkräfte
Der amerikanische Präsident ist sowohl Staatsoberhaupt als auch Regierungschef.
Die exekutive Gewalt des Bundes liegt in seiner Hand. Außerdem ist er
Vorsitzender seiner Partei und Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Nach dem
Gesetz arbeitet der Präsident einen Haushalt und einen Wirtschaftsbericht aus,
die er jährlich im Kongress einbringt. Schließlich ist er Vorgesetzter der
verschiedenen Bundesministerien und Bundesbehörden.
Präsidenten und Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika © Microsoft
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Erweitern
Der Präsident wird in seinen Aufgaben von einem weit verzweigten Beraternetz
unterstützt. Seine Berater im Weißen Haus – Amtssitz und Privatresidenz des
US-Präsidenten – unterstützen ihn in Sachfragen, bei der Presse- und
Öffentlichkeitsarbeit, überwachen seine Termine und bereiten seine Dienstreisen
vor. Sie halten die Verbindungen zum Kongress, zu den Bundesministerien,
Lobbyistengruppen und zur Partei des Präsidenten. Behörden im Präsidentenamt
sind: Office of Management and Budget, das die Haushaltsvorschläge des
Präsidenten erarbeitet und die Bundesausgaben überwacht; Nationaler
Sicherheitsrat, der die US-Verteidigungspolitik koordiniert; Wirtschaftsrat.
Mitglieder des US-Kabinetts sind die verschiedenen Bundesminister und wenige
andere hohe Beamte wie der Leiter der Central Intelligence Agency (CIA) und der
US-Botschafter bei den Vereinten Nationen (UNO). Das Kabinett hat keine eigenen
Machtbefugnisse.
Die Regierung als exekutive Gewalt umfasst 14 Ministerien: Auswärtige
Angelegenheiten, Finanzen, Verteidigung, Justiz, Inneres, Landwirtschaft,
Arbeit, Gesundheit und Soziales, Bildung, Wohnungswesen, Stadtentwicklung,
Transport, Energie sowie Veteranen. Einige Bundesbehörden werden nicht
unmittelbar vom Präsidenten geleitet, z. B. unabhängige Einrichtungen wie der
Zwischenstaatliche Wirtschaftsrat, die Bundesbehörde für Kommunikation und die
US-Bundesbank.
Legislative
Die Legislative geht gemäß Artikel I der Verfassung der Vereinigten Staaten vom
Kongress aus. Er setzt sich aus zwei Kammern zusammen, dem Senat und dem
Repräsentantenhaus. Der Senat besteht aus 100 Senatoren, zwei aus jedem
Bundesstaat. Dieser Verfassungsgrundsatz kann durch keinen Verfassungszusatz
geändert werden. Die 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses werden von den
Einzelstaaten entsprechend deren jeweiliger Einwohnerzahl nach der jüngsten
Volkszählung gewählt. Kalifornien stellt mit 52 die meisten Abgeordneten; einige
Staaten wie Delaware und Vermont haben nur je einen Abgeordneten. Diese
Parlamentarier werden für eine Amtszeit von je zwei Jahren gewählt, Senatoren
für sechs Jahre.
Kapitol der Vereinigten Staaten in Washington D.C. Sitz von Senat und
Repräsentantenhaus, den beiden Kammern der amerikanischen Volksvertretung: das
Kapitol in Washington D.C.Joel Arem
Die Legislative umfasst ferner Behörden wie die Haushaltsbehörde des Kongresses,
die Allgemeine Finanzbehörde, die Kongressbibliothek und die Druckerei der
US-Bundesregierung.
Judikative
Das System der US-Bundesgerichtsbarkeit ist im Artikel III der Verfassung der
Vereinigten Staaten geregelt. Die Judikative umfasst den Obersten Gerichtshof
der USA, per US-Verfassung gegründet, und zwölf Berufungsgerichte (manchmal
Bezirksgerichte genannt), 91 Distriktgerichte und Gerichte mit besonderer
Zuständigkeit wie das Steuergericht, Klagegericht (Claims Court) und das
Berufungsgericht für Veteranen. Sie alle werden vom Kongress eingesetzt.
US-Bundesgerichte haben nach der amerikanischen Verfassung zwei Funktionen. Sie
legen erstens die erlassenen Gesetze und administrativen Verordnungen aus (statutory
construction). Zweitens wachen die Bundesgerichte darüber, ob ein vom Kongress
oder einem einzelstaatlichen Parlament verabschiedetes Gesetz bzw. eine von der
US-Bundesregierung oder von einer Staatsregierung beschlossene
Regierungsmaßnahme gegen die US-Verfassung verstößt; dieses Verfahren wird
Gesetzesprüfung (judicial review) genannt. Bundesgerichte können die Gesetze
oder Entscheidungen auf nationaler bzw. einzelstaatlicher Ebene, die gegen die
US-Verfassung verstoßen, für null und nichtig erklären.
Komunalverwaltung
Die amerikanische Verfassung sieht ein föderales System vor, dem zufolge die
nicht bei der Bundesregierung liegenden Zuständigkeiten von den einzelnen
Bundesstaaten wahrgenommen werden. Diese dürfen keine eigenen auswärtigen
Beziehungen pflegen, keine Verträge mit dem Ausland abschließen, in Bündnisse
eintreten oder Zölle erheben. Des Weiteren haben die einzelnen Staaten kein
Münzrecht, dürfen weder Steuern auf den zwischenstaatlichen Handel erheben noch
den Personenverkehr über ihre Grenzen hinweg verhindern. Sie können jedoch
mittels zwischenstaatlicher Verträge zusammenarbeiten, die allerdings der
Zustimmung des US-Kongresses bedürfen. Derartige Verträge betreffen oft
Wasserressourcen, Schifffahrt, Umweltschutz, Hafenentwicklung etc.
Die Regierungen des Landes und der Staaten arbeiten eng zusammen. Die
Kooperation umfasst z. B. projektbezogene Finanzierungsprogramme, wobei nach
vorgegebenen Kriterien bis zu 90 Prozent der Projektkosten vonseiten der
Regierung getragen werden. Projektträger ist der Einzelstaat. Darüber hinaus
werden projektungebundene Mittelzuweisungen für allgemeine Zwecke wie Bildung
oder kommunale Entwicklung gewährt. Staatseinkünfte leitet die nationale
Regierung jährlich zum Teil an die Staaten und Kommunen weiter.
Zu den Hauptaufgaben der Einzelstaaten gehört die qualifizierte Überwachung der
Einhaltung aller Wahlrechtsbestimmungen, Durchführung von staatlichen und
Bundeswahlen, Überwachung von städtischen und County-Regierungen bzw.
Verwaltungen, Förderung und Regelung von Wirtschaft, Industrie und
Landwirtschaft sowie Unterhalt von Straßen, Gefängnissen, Krankenhäusern und
psychiatrischen Kliniken. Die Staaten unterhalten darüber hinaus ein breit
gefächertes Hochschulsystem. Gemeinsam mit kommunalen Verwaltungseinheiten
übernehmen sie Aufgaben der Sozialhilfe, medizinischen Versorgung der
einheimischen Bevölkerung, beschäftigungspolitische und weitere soziale
Leistungen.
Beinahe alle Staaten sind in Countys aufgeteilt. Die USA umfassen mehr als 3 000
Countys. Louisiana besteht aus 64 Kreisen, die den Countys vergleichbar sind.
Alaska hat keinen den Countys vergleichbaren Verwaltungsaufbau. In einigen
Staaten wie Connecticut haben Countys praktisch keinerlei
Selbstverwaltungsfunktion. In anderen, wie etwa in Virginia, gibt es freie
Städte, die damit unmittelbare politische Einheiten des Staates bilden. In den
relativ dicht besiedelten Gebieten erfolgt die Einteilung nach selbst
verwalteten Einheiten wie Städten und Stadtbezirken. Diese sichern
Grundleistungen wie Polizei, Feuerwehr und Krankenversorgung.
Bildungseinrichtungen im Grund- und Hauptschulbereich und auf High-School-Ebene
werden in der Regel von Schulräten überwacht, in deren Zuständigkeit die
Finanzen, Unterrichtspläne und die staatlichen Lehrerexamina liegen.
Politische Parteien
In den USA gibt es zwei landesweit bedeutende politische Parteien. Die
Demokratische Partei wurde in den neunziger Jahren des 18. Jahrhunderts aus der
Bewegung der Antiföderalisten gegründet. Sie wurde 1801 die
Demokratisch-Republikanische Partei, um schließlich 1828 in Demokratische Partei
umbenannt zu werden. Die Republikanische Partei wurde 1854 gegründet und
entwickelte sich ab 1860 zu einer der beiden großen Parteien. Daneben treten in
den meisten Bundes- und Staatswahlen nur wenig bedeutsame andere Parteien an.
Kein Kandidat einer jeweils dritten Partei hat je die US-Präsidentschaftswahlen
gewonnen. Auch im Kongress haben dritte Parteien nur eine geringe Rolle
gespielt.
In jüngster Zeit zeichnet sich eine Teilung der Demokraten in zwei
Hauptrichtungen ab. Diejenigen in den nördlichen Staaten sprechen sich in der
Regel für nationale Initiativen zur Lösung sozialer Probleme aus, favorisieren
stärkere Wirtschaftseingriffe der Bundesregierung und sind für eine
nachdrückliche Unterstützung von Minoritäten. Die Demokraten in den südlichen
Staaten sind konservativer bezüglich finanzpolitischer und wirtschaftlicher
Eingriffe und der Minderheitenpolitik.
Die Republikaner sind in Wirtschaftsfragen weniger geteilt, befürworten einen
Abbau von Sozialleistungen zur Entlastung des Haushalts und zur Dämpfung der
Inflation sowie Steuerreduzierungen zugunsten des Wirtschaftsaufschwungs. In
Fragen wie Abtreibung und Bürgerrechten zeigen sich die Republikaner ebenfalls
uneinig.
Die USA sind eine der bedeutendsten Industrienationen der
Erde. Bis weit in die erste Hälfte des 19. Jahrhunderts hinein blieb die
Landwirtschaft wichtigster Wirtschaftsbereich. Im Zuge des Amerikanischen
Bürgerkrieges und vor allem danach setzte verstärkt die Industrialisierung des
Landes ein. Während des 1. Weltkrieges war der Export von Fertiggütern bereits
wichtiger als die Ausfuhr von Rohstoffen. Mit der Technisierung ging eine
Mechanisierung der Landwirtschaft und deren Produktivitätssteigerung mit einer
ständig abnehmenden Zahl von Arbeitskräften einher. Wichtigste Entwicklung in
der Volkswirtschaft seit Ende des 2. Weltkrieges ist die Ausdehnung des
Dienstleistungssektors mit staatlichen und kommerziellen Dienstleistern,
Handels- und Finanzdienstleistungen.
1996 war die Wirtschaft der USA durch ein moderates Wachstum gekennzeichnet.
Dieser Trend setzte sich 1997 verstärkt fort. Die Staatsverschuldung konnte
beispielsweise von 49,9 Prozent (1996) auf 47,6 Prozent (1997) des
Bruttoinlandsproduktes gesenkt werden. Als wichtigen Erfolg sahen Experten die
Senkung der Arbeitslosenquote an – vor allem im internationalen Vergleich. Im
Dienstleistungssektor sind 75 Prozent (2000) aller Erwerbstätigen beschäftigt.
In der Industrie arbeiten 23 Prozent und in der Landwirtschaft 3 Prozent aller
Werktätigen. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) beträgt 10 065 Milliarden US-Dollar
(2001; Dienstleistungen 73,5 Prozent, Industrie 24,9 Prozent, Landwirtschaft 1,6
Prozent), woraus sich ein BIP pro Kopf von 35 280 US-Dollar ergibt. Die
Inflationsrate liegt bei durchschnittlich 2,04 Prozent (1990–2001), die
Wachstumsrate bei 3,40 Prozent (1990–2001).
Land- und Forstwirtschaft, Fischerei
In der Landwirtschaft erwirtschaften 3 Prozent der US-Arbeitskräfte 1,6
Prozent des jährlichen Bruttoinlandsprodukts (2000). Gleichwohl sind die USA in
zahlreichen Teilbereichen weltweit führend. US-Farmer produzieren mehr
Agrarprodukte für den jährlichen Export als jedes andere Land.
Für die Viehwirtschaft sind vor allem Rinder von Bedeutung, die meist auf großen
Ranches in den südwestlichen US-Staaten gehalten werden. Die wichtigsten
Anbauprodukte sind Weizen, Mais, Sojabohnen, Tabak, Zitrusfrüchte, Kartoffeln,
Zuckerrohr, Rüben, Reis und Trauben.
24,7 Prozent des US-Territoriums sind bewaldet. Ein großer Teil des
eingeschlagenen Holzes ist wirtschaftlich verwertbares Nutzholz zur Gewinnung
von Schnittholz, Papier und anderen Holzprodukten.
Die Fischerei ist von wirtschaftlich hoher Bedeutung. Die USA liegen weltweit,
gemessen am Fanggewicht, an sechster Stelle hinter Russland, China, Japan, Peru
und Chile.
Bergbau
Die Vereinigten Staaten sind reichlich mit natürlichen Ressourcen ausgestattet.
Auf Grund des hohen Eigenbedarfs ist das Land jedoch bei einigen Rohstoffen auf
Importe angewiesen. Bodenschätze werden in sämtlichen Einzelstaaten gefördert,
wobei die fünf führenden Bergbaustaaten Texas, Louisiana, Alaska, Oklahoma und
Kalifornien sind. Hier wird die Hälfte der in den USA geförderten Mengen
abgebaut.
Die drei wichtigsten Rohstoffe des Landes sind Erdöl, Erdgas und Steinkohle. An
der Weltproduktion haben die USA bei Erdgas einen Anteil von circa 24 Prozent,
bei Erdöl von 13 Prozent und bei Steinkohle von 23 Prozent. Auch bei der
Förderung von Kupfer-, Eisen- und Bleierz sowie Gold und Silber nehmen die USA
im internationalen Vergleich Spitzenpositionen ein.
Industrie
Obgleich der Produktionssektor nach wie vor ein Schlüsselbereich der
US-Volkswirtschaft ist, hat sich seine Bedeutung seit den späten
sechziger Jahren verringert.
Bedeutende Industriezweige sind neben der chemischen Industrie, der
Metallgewinnung und -verarbeitung sowie dem Flugzeug- und Fahrzeugbau
beispielsweise die Computer- und Elektronikindustrie sowie die
Rüstungsindustrie. Ebenfalls wichtig sind außerdem die Textil- und
Bekleidungsindustrie, die Biotechnologie sowie die Papier- und
Zellstoffherstellung.
Tourismus
Die Zahl der Touristen aus anderen Staaten betrug 1999 etwa 47 Millionen. Die
meisten Besucher kommen aus Westeuropa, Japan, Kanada und Mexiko. New York City
ist sowohl bei amerikanischen als auch bei ausländischen Touristen eines der
beliebtesten Reiseziele. In Kalifornien und Florida hat sich der Tourismus zu
einer der wichtigsten Branchen entwickelt.
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